Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) der Notivia GmbH (iso-easy), Am Hohengeren 2, 70188 Stuttgart (im Folgenden: Notivia, iso-easy oder Anbieter) gelten für alle Verträge mit Ihnen als unseren Kunden, die über unsere Internetseite iso-easy.de geschlossen werden. Notivia und der Kunde werden gemeinsam als die „Parteien“ bezeichnet.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(4) Der Kunde sichert zu, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist und dass er, sofern er als Vertreter handelt, über entsprechende Vertretungsmacht verfügt.

(5) Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen (einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) bzw. – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full).
Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Anbieter bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Für die Zahlungsabwicklung über Google Pay oder Apple Pay gelten deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend.

2 Vertragsschluss, Vertragsgegenstand

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln und Leistungen in unserem Online-Shop und auf unserer Webseite stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder über PayPal Express geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung bzw. Erbringung der bestellten Produkte oder Leistungen annehmen.

(5) Sollte die Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung oder Bereitstellung des Produkts nicht möglich sein, etwa weil das entsprechende Produkt oder die Leistung nicht verfügbar ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(8) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von digitalen Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen – einschließlich der Bereitstellung von Software oder anderen digitalen Inhalten – gegebenenfalls auch im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“). Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Anbieter, dem Kunden die vertraglich geschuldete Leistung bzw. das Produkt für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen bereitzustellen bzw. zu erbringen. Die Details, insbesondere die wesentlichen Merkmale der jeweiligen Leistung oder digitalen Inhalte, finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite von iso-easy.

3 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Absatz 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wie folgt wiedergegeben sind:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Notivia GmbH, Am Hohengeren 2, 70188 Stuttgart, E-Mail: service@iso-easy.de) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular unserer Webseite https://iso-easy.de/widerruf verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ferner erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen hat, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Notivia GmbH, Am Hohengeren 2, 70188 Stuttgart, E-Mail: service@iso-easy.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/ wir () den von mir/ uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
• Bestellt am ()/ erhalten am ()
• Name des/ der Verbraucher(s)
• Anschrift des/ der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

4 Registrierung und Benutzerkonto; Gastkonto

(1) Damit der Kunde von Notivia Software und Leistungen erwerben kann, ist die Einrichtung eines Benutzerkontos durch Registrierung unter Angabe einer E-Mail-Adresse des Kunden, Vorname und Nachname, einer Rechnungsanschrift und eines persönlichen Passwortes erforderlich. Die Registrierung ist kostenfrei. Zur Aktivierung des Benutzerkontos bedarf es abschließend eines Klicks auf den Link in der Bestätigungs-E-Mail, die der Kunde nach Ausfüllen und Übermittlung des Online-Registrierungsformulars erhält.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass Dritte keinen Zugang zu seinem Benutzerkonto haben. Er darf persönliche Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat diese vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sobald der Kunde den Verdacht hat, dass Dritte sich Zugang zu seinem Benutzerkonto verschaffen könnten, hat er die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern.

(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online im Benutzerkonto nach Anmeldung unter dem Menüpunkt „Persönliches Profil“ vorgenommen werden. Eine Übertragung des Benutzerkontos an Dritte ist ausgeschlossen.

(4) Mit der Registrierung als Nutzer/Kunde auf iso-easy.de erklären Sie sich damit einverstanden, von Notivia regelmäßig in Form von E-Mails über Produktneuigkeiten sowie Sonderaktionen informiert zu werden. Dieses Einverständnis umfasst auch Aufforderungen zur Bewertung des Shops oder der Produkte; Ihre Daten werden nicht an Dritte übermittelt. Sie können diesem Einverständnis jederzeit in schriftlicher Form widersprechen.

(5) Alternativ kann der Kunde als Gast auf iso-easy.de Software und Dienstleistungen erwerben, ohne ein Benutzerkonto anzulegen.

5 Zustandekommen des Vertrages bei Leistungen (Nicht-Download-Produkte)

(1) Die Produkt- und Leistungsbeschreibungen von iso-easy im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) online abgeben, indem er insbesondere:

• die zum Kauf gewünschten Artikel im „Warenkorb“ ablegt und dort jederzeit Änderungen vornehmen kann;
• nach dem Aufrufen der Seite „Weiter zur Kasse“ als Neukunde ein Benutzerkonto anlegt oder sich als bereits registrierter Kunde mit seinen Zugangsdaten anmeldet;
• nach Eingabe der persönlichen Daten bzw. Login und Auswahl der Zahlungsbedingungen nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite überprüft und die Bestellung über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” absendet.

Der Kunde erhält daraufhin zunächst eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, welche noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots und damit der Vertragsabschluss erfolgt innerhalb von zwei (2) Tagen durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher iso-easy dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Bereitstellung der Leistung oder des Produkts bestätigt (Auftragsbestätigung).

6 Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten

(1) Bei Software-Produkten, die dem Kunden ausschließlich per Download zur Verfügung gestellt werden, unterbreitet iso-easy bereits mit der Veröffentlichung des jeweiligen Artikels auf seiner Internetseite ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Produktbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Kaufverträge (einschließlich Abonnement-Verträge) über Download-Produkte kommen folgendermaßen zustande:

• Die zum Kauf oder Abonnement beabsichtigten Download-Produkte werden im „Warenkorb“ abgelegt und können dort jederzeit geändert werden;
• nach dem Aufrufen der Seite „Weiter zur Kasse“ gibt der Kunde die erforderlichen persönlichen Daten ein (bei Neukunden) bzw. meldet sich als bestehender Kunde an und wählt die gewünschte Zahlungsart;
• abschließend werden alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Der Kunde kann sämtliche Angaben überprüfen und ggf. ändern und sendet anschließend die Bestellung über die Schaltfläche “jetzt zahlungspflichtig bestellen” ab, womit der Kaufvertrag unmittelbar zustande kommt.

(3) Die Bestellungsabwicklung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail in der Regel automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei iso-easy hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Mail-Filter verhindert wird.

7 Zustandekommen des Vertrages bei Software-Abonnements

(1) Software-Abonnements sind gekennzeichnet. Sofern ein Produkt nicht ausdrücklich als „Abonnement“ oder „Software-Abo“ gekennzeichnet ist, handelt es sich nicht um ein Abonnement, sondern um eine einmalige Bestellung. Wenn das Produkt als „Download“ gekennzeichnet ist, erfolgt die Lieferung des Software-Abonnements ausschließlich als Download. Der Kunde erhält im Rahmen eines abgeschlossenen Abonnements eine Bestellbestätigung und in Folge die Vertragsannahme in Form der Auslieferungsbestätigung. Diese enthält Informationen zur Bereitstellung des Produktes im Benutzerkonto.

(2) Sie können das Abonnement innerhalb der allgemeinen Widerrufsregelung von iso-easy widerrufen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter https://iso-easy.de/widerruf. Nach Ablauf der Widerrufsfrist ist das Software-Abonnement vom Widerruf ausgeschlossen. Der laufende Vertrag kann nur mit einer Kündigung beendet werden.

(3) Ist eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich das Abonnement um die Mindestvertragslaufzeit oder einen abweichend genannten Zeitraum, wenn es nicht zuvor gekündigt wird. Die Abonnements haben, falls nicht abweichend kommuniziert, eine Mindestvertragslaufzeit von 365 Tagen zu Vertragsbeginn. Nach Ablauf der Kündigungsfrist (Absatz 4) verlängert sich die Abonnementlaufzeit, falls nicht abweichend beschrieben, automatisch um weitere 365 Tage. Dies geschieht so lange, bis entweder der Kunde oder iso-easy den Abonnement-Vertrag fristgerecht vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit kündigt. Es kann bei Verlängerung des Abonnements oder Versionswechsel ein erneuter Download und/oder eine Neuinstallation der Software sowie eine erneute Eingabe einer Seriennummer nötig werden. Treten Produktmängel auf, gelten die gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungsfristen.

(4) Eine Kündigung ist bis 30 Tage vor Ablauf der Abonnementlaufzeit jederzeit möglich. Sie wird zur Beendigung der Abonnementlaufzeit wirksam. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Einsendung des Kündigungsformulars eines jeden Abonnements im Benutzerkonto (Unterpunkt „Abonnements“). Relevant für das Einhalten der Kündigungsfrist ist das Eingangsdatum bei iso-easy.

(5) Die dargestellten Preise sind Endpreise, inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der angebotene Preis bezieht sich nur auf den am Produkt kommunizierten Abrechnungszeitraum (auch Turnus genannt), in der Regel die ersten 12 Monate des Abonnements und danach jährlich. Der Preis für ein Software-Abonnement wird mit Eingang der Auslieferungsbestätigung fällig. Für Updates und Versionswechsel innerhalb der Abonnementlaufzeit entstehen keine weiteren Kosten. Bei einer automatischen Verlängerung wird dem Kunden eine Rechnung über den aktuellen Angebotspreis für die sich verlängernde Abonnementlaufzeit durch iso-easy ausgestellt. Es besteht kein Anspruch auf die in vorherigen Abrechnungszeiträumen gewährten Rabatte. iso-easy ist berechtigt, die Preise zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Bei Preiserhöhungen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Das Sonderkündigungsrecht kann binnen einer Frist von vierzehn (14) Tagen in Anspruch genommen werden.

8 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Da unsere Leistungen und Produkte digital oder als Service erbracht werden, fallen keine Versandkosten an.

9 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis ist spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.

(2) Sie können den Kaufpreis nach Ihrer Wahl in unserem Online-Shop per PayPal, Google Pay, Apple Pay, Kreditkarte, EC-Karte (Maestro) oder per SEPA-Lastschrift bezahlen. Bei diesen Zahlungsmethoden ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sodass der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Bestellabschluss abgebucht wird.

(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

10 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

(2) Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von iso-easy nicht gestattet.

11 Gewährleistung

(1) iso-easy gewährleistet während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass die Funktionsweise der angebotenen Software und digitalen Inhalte im Wesentlichen der jeweiligen Spezifikation entspricht.

(2) iso-easy gewährleistet nicht, dass die Software, digitalen Inhalte oder Dienstleistungen den Anforderungen des Kunden entsprechen. iso-easy übernimmt keine Gewährleistung für technische Details oder die Eignung der Software oder Inhalte für einen bestimmten Zweck, sofern in der Spezifikation nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. In Spezifikationen oder Dokumentationen festgelegte Eigenschaften stellen keine Garantien dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.

(3) Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wird iso-easy nach eigener Wahl Mängel der Software oder digitalen Inhalte durch Fehlerbehebung, Ersatzbeschaffung, Updates oder ggf. eine neue Version beheben. iso-easy stehen dabei zwei Versuche zur Nachbesserung zu. Gelingt es iso-easy nicht, den Mangel innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben, ist der Kunde zur Reduzierung der Vergütung (Minderung) berechtigt. Handelt es sich um einen wesentlichen Mangel, ist der Kunde stattdessen auch zum Rücktritt berechtigt.

(4) Dem Kunden stehen keine Gewährleistungsansprüche zu, wenn er Software oder digitale Inhalte nicht bestimmungsgemäß oder missbräuchlich nutzt, oder wenn er die Software oder Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von iso-easy modifiziert oder verändert, oder wenn Probleme oder Fehler darauf beruhen, dass die Software mit Programmen genutzt wurde, die mit ihr nicht kompatibel sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel auf die Software oder digitalen Inhalte zurückzuführen ist.

(5) Sofern dem Kunden aufgrund Gewährleistung ein Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zusteht, unterliegt dieser der nachstehenden Haftungsbeschränkung.

12 Haftung

(1) iso-easy haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von iso-easy liegen.

(2) iso-easy haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Software, digitalen Inhalte oder Dienstleistungen zurückzuführen sind.

(3) Gleich aus welchen Rechtsgründen haftet iso-easy nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft von iso-easy verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von iso-easy arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von iso-easy, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

(4) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung von iso-easy auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(5) Eine weitergehende Haftung von iso-easy ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB unberührt.

13 Urheberrechte, Nutzungslizenz

(1) Die von iso-easy angebotene Software und die bereitgestellten digitalen Inhalte (z.B. Dokumente) sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software und den digitalen Inhalten ein. Dieses Recht berechtigt den Kunden, die Software bzw. Inhalte zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen. Soweit in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, ist die Nutzung der Software und Inhalte nur für eigene Zwecke des Kunden erlaubt.

(3) Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die Software oder digitalen Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verleasen, zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, unterzulizenzieren oder sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.

(4) Die dem Kunden eingeräumte Lizenz ist nicht übertragbar.

(5) Die Verwendung von Bildern, Filmen und Texten aus dem iso-easy Onlineshop ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

15 Schlussbestimmungen, Datenschutz

(1) Der Vertragstext kann heruntergeladen und gespeichert werden.

(2) Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail-Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung (Art. 6 Abs. 1b DSGVO). Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutz-Informationen. Diese können Sie auf unserer Webseite einsehen.